Beleidigung des Präsidenten

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Seiten, die den Vorwurf der Beleidigung des Präsidenten behandeln.

Die Behauptung "Er wusste vom Putsch vorher"

Eine politische Einschätzung vom 1. Juli 2016 wurde so dargestellt, als sei sie einen Tag vor dem Putsch geäußert worden; dabei wurde dieselbe Feststellung bereits seit dem 10. Februar 2016 vorgebracht.

Unbegründet

War der Satz "Seine Feder ist zerbrochen" eine Beleidigung des Präsidenten?

Der herausgeschnittene Satz war kein Wunsch, sondern eine Warnung, die beschreibt, was andere tun. Der Chefinspektor der Generaldirektion der Stiftungen hielt fest, dass darin keine Beleidigung liege; am 10. Januar 2019 sprach das Gericht ihn frei.

Unbegründet

Die Behauptung, die beanstandeten Reden stellten eine Straftat dar

Nach den Anzeigen im Sommer 2016 wurden die Originalaufnahmen geprüft; im Bericht wurde festgehalten, dass in der Videoaufnahme nichts gefunden wurde, das eine Straftat darstellt, und ein Beschwerdeführer zog seinen Antrag zurück.

Unbegründet

Die Behauptung "Er wusste vom Putsch vorher"

War der Satz "Seine Feder ist zerbrochen" eine Beleidigung des Präsidenten?

Die Behauptung, die beanstandeten Reden stellten eine Straftat dar

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