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BİMER-Beschwerde

7 Beiträge

Seiten über Bürgeranträge über BİMER und darüber, was aus diesen Anträgen wurde.

Die Behauptung einer "putschfreundlichen Stiftung" und die Prüfung der Generaldirektion

Die bei BİMER eingereichte Beschwerde mit der Forderung, die Stiftung zu schließen, blieb ohne Ergebnis: Der Chefinspektor der Generaldirektion der Stiftungen prüfte dieselbe Videoaufnahme und hielt fest, dass darin nichts gefunden wurde, das eine Straftat darstellt.

Unbegründet

Die Behauptung, er habe zum Putsch "viel Glück" gesagt

Der Eröffnungssatz der Rede wurde herausgenommen, alles dazwischen weggeworfen, und der Clip bricht einen Schritt vor dem Satz ab, der die Behauptung widerlegt. Die Worte "viel Glück" kommen darin an keiner Stelle vor.

Unbegründet

Die Behauptung "Er hat eine Verbindung zu FETÖ"

Die Behauptung wurde schon vor der Operation vom 30. Januar 2018 aufgrund eines Hinweises aus dem Jahr 2016 von der Polizei untersucht: Die Abfragen zu ByLock, Bank Asya, Vereinen und Telefonverbindungen blieben allesamt ohne Ergebnis.

Unbegründet

Die Behauptung "Sie ähneln den ersten Jahren von FETÖ"

Eine Ähnlichkeit ist kein Beweis. Die Möglichkeit eines verdeckten Kaders wurde 2016-2017 von der Polizei tatsächlich untersucht; es fand sich keinerlei Eintrag.

Verzerrt

War der Satz "Seine Feder ist zerbrochen" eine Beleidigung des Präsidenten?

Der herausgeschnittene Satz war kein Wunsch, sondern eine Warnung, die beschreibt, was andere tun. Der Chefinspektor der Generaldirektion der Stiftungen hielt fest, dass darin keine Beleidigung liege; am 10. Januar 2019 sprach das Gericht ihn frei.

Unbegründet

Mitten aus einem Satz herausschneiden: Wie werden beschnittene Videos hergestellt?

Die Worte ändern sich nicht, die Aufnahme ändert sich: ein Ausschnitt von drei bis fünf Sekunden, ein verschobenes Datum, ein ausgetauschter Adressat. Die gemeinsame Grundlage der Seiten unter dieser Überschrift.

Die Behauptung, die beanstandeten Reden stellten eine Straftat dar

Nach den Anzeigen im Sommer 2016 wurden die Originalaufnahmen geprüft; im Bericht wurde festgehalten, dass in der Videoaufnahme nichts gefunden wurde, das eine Straftat darstellt, und ein Beschwerdeführer zog seinen Antrag zurück.

Unbegründet

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