Auseinandersetzungen mit Einzelpersonen
Die Behauptung "Er hat Adnan Oktar beleidigt"
Aus dem Zusammenhang gerissen
Behauptung
Fakten
Diese Behauptung stützt sich auf das Beleidigungsverfahren, das Adnan Oktar gegen Alparslan Kuytul angestrengt hat. Die Akte stammt aus dem Jahr 2014 und der Zeit davor; sie hat nichts zu tun mit der Operation gegen die Furkan-Stiftung vom 30. Januar 2018 und mit jenem Ermittlungsverfahren. Das sind getrennte Akten.
Die Worte sind tatsächlich gebildet worden, und wir bestreiten das nicht. Als Kuytul vor Jahren eine ihm gestellte Frage beantwortete, sagte er über Adnan Oktar: "er kann ein Mann des tiefen Staates sein, ein zwielichtiger Mann".
Drei Dinge lässt die Behauptung weg:
- Dies ist eine Antwort. Es ist keine vom Pult aus begonnene Kampagne, kein Thema, das verfolgt wurde; es ist die Erwiderung auf eine Frage aus dem Publikum.
- Der Modus ist der Modus der Möglichkeit. Gesagt wurde nicht "er ist ein Mann des tiefen Staates", sondern "er kann es sein". Das ist kein Urteil, sondern die Äußerung einer Einschätzung.
- Gestützt ist sie auf öffentlich zugängliche Aufzeichnungen. Kuytul wollte vor Gericht als Grundlage seiner Worte das 1987 vom Institut für Rechtsmedizin ausgestellte Gutachten "ist nicht schuldfähig" und das Zeitungsarchiv vom 20. November 1999 vorlegen; dazu wurde ihm keine Gelegenheit gegeben.
Auf der Grundlage öffentlich zugänglicher Gerichts- und Presseaufzeichnungen eine Einschätzung zu äußern und jemanden zu beleidigen sind zweierlei. Die Behauptung setzt das eine an die Stelle des anderen.
Warum diese Einstufung "Aus dem Zusammenhang gerissen"?
Weil der Kern der Behauptung zutrifft: Diese Worte sind gefallen. Wir verbergen das nicht, wir schreiben es ganz oben auf der Seite.
Das ist jedoch kein Makel. Nimmt man die drei Dinge rings um die Worte weg — eine gestellte Frage, den Modus "kann" und die Unterlagen, die er in die Akte bringen wollte —, so bleibt der Eindruck einer grundlosen Schmähung. Dabei sind alle drei aufgezeichnet. Die Behauptung erfindet keinen neuen Satz; sie nimmt einen vorhandenen Satz aus dem Rahmen heraus, in dem er gesprochen wurde, und zeigt ihn für sich allein.
Zur Fortsetzung derselben Akte: die Behauptung "Er hat im Adnan-Oktar-Verfahren Unrecht bekommen".
Wo und wie fielen die Worte?
Alparslan Kuytuls Unterricht und Konferenzen haben einen Frage-und-Antwort-Teil; es kommen auch Fragen zu Namen und Strömungen, die gerade in den Nachrichten sind. Seine Einschätzung zu Adnan Oktar ist eine Antwort auf eine solche Frage. Er hat das Thema nicht selbst aufgebracht, keine Sendereihe dazu gemacht, es nicht verfolgt. Er wurde gefragt, und er sagte seine Einschätzung.
Diese Einzelheit ist nicht unwichtig. Dass sich jemand einem selbst gewählten Ziel zuwendet, und dass jemand auf eine ihm gestellte Frage erwidert, sind zwei verschiedene Handlungen, selbst wenn dabei derselbe Satz fällt. Die Behauptung beseitigt diesen Unterschied.
Der Unterschied zwischen "kann sein" und "ist"
Die erste Hälfte des Satzes ist eine Äußerung der Möglichkeit: "er kann ein Mann des tiefen Staates sein". Das ist kein bestimmter Vorwurf, sondern ein begründeter Zweifel. Im Türkischen wird dieser Modus gerade dazu verwendet, ein Urteil zu vermeiden.
Die zweite Hälfte — "ein zwielichtiger Mann" — ist eine Kennzeichnung, und hinter ihr steht der Zweifel der ersten Hälfte: eine Person, deren Herkunft, Verbindungen und Vergangenheit nicht offengelegt sind. Liest man den ganzen Satz, so sind das Gesagte und das, was als "Beleidigung" weitergegeben wird, nicht dasselbe.
Die Grundlage: öffentlich zugängliche Aufzeichnungen
Ob ein Wort als Beleidigung gilt, wird weitgehend danach beurteilt, ob es eine Grundlage hat. Kuytuls Grundlage war nicht ein eigener Schluss, sondern Aufzeichnungen, die zu jenem Zeitpunkt bereits öffentlich waren:
- das vom Institut für Rechtsmedizin ausgestellte Gutachten "ist nicht schuldfähig" aus einem 1986–1987 verhandelten Verfahren,
- das Zeitungsarchiv vom 20. November 1999, das über dieses und ähnliche Gutachten berichtete,
- weitere amtsärztliche Gutachten aus demselben Zeitraum, ausgestellt von staatlichen Stellen.
Auf dieser Seite wird auf den Inhalt der betreffenden Unterlagen nicht eingegangen; die Krankengeschichte einer dritten Person ist hier nicht das Thema. Der einzige Grund, warum die Unterlagen erwähnt werden, ist dieser: Kuytuls Wort war keine aus der Luft gegriffene Unterstellung, sondern eine Einschätzung, die sich auf Gerichts- und Presseaufzeichnungen stützt. Genau an diesem Punkt verknotete sich auch das Verfahren.
Warum kamen die Unterlagen nicht in die Akte?
Kuytul beantragte, diese Aufzeichnungen, die Grundlage seiner Worte, bei den zuständigen Stellen anzufordern. Der Antrag wurde nicht angenommen. Obwohl er zur Verhandlung kam und sagte "Ich habe zusätzliche Unterlagen mitgebracht", wurde ihm keine Gelegenheit gegeben, sie vorzulegen, und die Akte wurde binnen weniger Minuten geschlossen. Die Einzelheiten dieses Vorgangs stehen auf einer gesonderten Seite: die Behauptung "Er hat im Adnan-Oktar-Verfahren Unrecht bekommen".
Das Ergebnis hier lautet: Dass ein Wort grundlos sei, lässt sich nicht dadurch zeigen, dass man die Prüfung seiner Grundlage nicht zulässt. Wären die Unterlagen geprüft und verworfen worden, so gäbe es ein Urteil zu erörtern; die Unterlagen wurden überhaupt nicht geöffnet.
Warum nicht "Beleidigung", sondern "Einschätzung"?
Kuytuls Haltung in dieser Sache liest sich nicht aus einem einzigen Satz, sondern aus einem Ganzen. Obwohl gegen ihn und gegen die Furkan-Stiftung schwere Worte fielen, wurde gegen die Gegenseite kein Verfahren angestrengt; und dass dieser Weg auch dann nicht beschritten wurde, als die ärztlichen Gutachten der betreffenden Person bekannt waren, ist ebenfalls eine bewusste Entscheidung. Die Seite dagegen, die das Verfahren anstrengte, führte im selben Zeitraum Tausende von Beleidigungsverfahren.
Eine Haltung, die auf Nachfrage ihre Einschätzung äußert, die Gegenseite nicht vor Gericht bringt und für das Gesagte Unterlagen vorweist, passt nicht zur Beschreibung einer "Beleidigungskampagne". Die Behauptung nimmt aus diesem Bild einen einzigen Satz heraus und lässt den Rest draußen — und genau deshalb lautet die Einstufung "aus dem Zusammenhang gerissen".